Neuigkeiten
MäRKISCHES VIERTEL
In Potsdam 6.000 Unterschriften übergeben
Die fast 6000 Unterschriften der Unterstützer der Onlinepetition zur Reaktivierung des Stammast der Heidekrautbahn wurden am 03.September 2018 der Ministerin für Infrastruktur und Verkehr des Landes Brandenburg, Frau Katrin Schneider übergeben.

Der Vorsitzende der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft (KAG) Region Heidekrautbahn e.V. Herr Dietmar Seefeldt hat sich in Begleitung von Herrn Dr. Hans Günter Oberlack, Bürgermeister der Gemeinde Glienicke/Nordbahn und Herrn Jörn Lehmann, Bürgermeister der Stadt Liebenwalde, zum Übergabetermin nach Potsdam begeben.

Herr Seefeldt fasste die Forderungen der exakt 5937 Petitionsunterstützer zusammen:

• Den Ausbau der Heidekrautbahn (RB 27) über Wilhelmsruh nach  Gesundbrunnen – jetzt beginnen!
• Die Strecke über Karow nach Gesundbrunnen erhalten!
• Die Option Liebenwalde nicht aufgeben!
• Die Einrichtung einer „task force“, die die notwendigen Arbeiten durch die Verwaltungen führt und den Arbeitsstand transparent macht.
Kintyre gewinnt EDEKA als Ankermieter
Straßeninstandsetzung an der S-Bahn-Brücke fehlerhaft ausgeführt
LüBARS
Felix Schönebeck kritisiert die viel zu hohen Investitionsforderungen der Bäderbetriebe
Mit dem Ablauf dieses Jahres endet auch der laufende Pachtvertrag der Berliner Bäder-Betriebe (BBB) mit der Arzig-Bäderbetrieb UG. Für die Folgejahr soll nun mittels einer öffentlichen Ausschreibung ein neuer Pächter ermittelt werden. Nachdem vor zwei Jahren das Strandbad Tegel durch die BBB geschlossen wurde, befürchteten viele Reinickendorfer in den vergangenen Wochen, dass ab 2019 auch das Strandbad Lübars als letztes verbliebendes Strandbad in Reinickendorf geschlossen bleibt.

Dies nahm der Lübarser Wahlkreisabgeordneten Michael Dietmann (CDU) zum Anlass, eine schriftliche Anfrage an den Senat zu stellen, um diese und weitere offene Fragen zu klären. Aus der Antwort der Senatsverwaltung für Inneres und Sport geht hervor, dass das Strandbad Lübars in jedem Fall 2019 betrieben wird. Sofern sich kein geeigneter Pächter für den Badebetrieb findet, werden die BBB das Bad selbst betreiben. "Ich freue mich zunächst einmal, dass die Badesaison 2019 sichergestellt ist. Das hatte für mich oberste Priorität. Das Strandbad Lübars in seiner jetzigen Form dient der Naherholung für tausende Menschen aus Reinickendorf. Dieses Angebot sicherzustellen, war mein Ziel", freut sich Dietmann.
Unterstützung für den jetzigen Pächter des Strandbades Lübars wächst!
Auf meine Frage hin gibt der Senat eine Betriebsgarantie!
Beantwortung einer Schriftlichen Anfrage durch den Senat
Weitere Meldungen
17.09.2018
Schon vor der Hausverteilung hier lesen
Ende September ist die neue 42. Ausgabe des KiezKurier MV hoffentlich überall kostenfrei verteilt. Hier können Sie alles schon vorab lesen.

Unter anderem mit diesem Inhalt: 
  • EDEKA wird Ankermieter für das neue „Märkische Zentrum“
  • Berlin Flamingos: Unglücksjahr 2018 endet mit Abstieg aus der 1. Bundesliga
  • Abschied von der Apostel-Petrus-Gemeinde
  • Mobile Polizeiwache im Märkischen Viertel
Zusatzinfos weiter

12.01.2018
Ich fordere vom Senat die Totholz-Beräumung bis zum Beginn der naturschutzrechtlichen Vegetationsperiode Anfang März
Der Senat hat die am Tegeler Fließ ansässigen Landwirte völlig vergessen und ignoriert deren existenzbedrohende Situation durch die immer kleiner werdenden Flächen für den Ackerbau. Mit den bestehenden Restriktionen durch das Naturschutzgebiet und die europäische Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie haben sich die bäuerlichen Betriebe ja seit langem abgefunden. Aber die extreme Ausweitung der Überschwemmungsgebiete durch falsch verstandenen Naturschutz und eine untätige Wasserwirtschaft nimmt den Landwirten jetzt wirtschaftlich den letzten Atem. Immer mehr Felder sind zu nass für die Landwirtschaft, immer weniger Wege können durch Ausflügler betreten werden; das Naherholungsgebiet für das Märkische Viertel säuft ab.
weiter

10.03.2015
Einstimmiges Votum der Mitgliederversammlung

Nach 22 Jahren Vorsitzender der CDU Märkisches Viertel freue ich mich auf weitere zwei Jahre in diesem Amt, nachdem ich heute einstimmig wiedergewählt wurde. Seit Anfang an an meiner Seite mein Stellvertreter Wolfgang Weichert. Zusammen mit einem tollen Vorstandsteam werden wir uns auch in den nächsten zwei Jahren für die Neumärker stark machen ! Ich freue mich darauf !

weiter

13.01.2015 | LPD
BVV-Saal jetzt behindertengerecht und technisch erneuert
Die Umbaumaßnahmen im Saal der Bezirksverordneten im Altbau des Rathauses Reinickendorf sind abgeschlossen. Dabei ist auch die Installation von elektronischen Infotafeln im Zuschauerbereich und im Flur vor dem BVV-Saal erfolgt, um interessierte Besucher über die Tagesordnung und die jeweiligen Redner zu informieren. Ab sofort erfolgt die Live-Übertragung von BVV-Sitzungen in das Internet, erstmals am Mittwoch, 14. Januar 2015, ab 17:00 Uhr.
weiter

09.01.2015 | Landespressedienst
Programm für 2015 und 2016 - Beschlüsse der Klausurtagung des Senats
Mehr Investitionen im Konsolidierungskurs

Der Senat wird in den Jahren 2015 und 2016 mehr private und öffentliche Investitionen für die wachsende Stadt mobilisieren und zugleich einen Haushaltsplanentwurf 2016/ 2017 ohne Neuverschuldung vorlegen.

Der Senat wird einen Vorschlag unterbreiten, wie das Sondervermögen „Infrastruktur der wachsenden Stadt“ im Jahr 2015 aus dem hälftigen Finanzierungsüberschuss des Jahres 2014 in Höhe von 413 Mio. Euro ausgestattet werden kann und wie die Mittel verwendet werden sollen. Die Mittel sollen vorrangig in die Schulen, Bäder, den Wohnungsbau, Sportstätten und den Krankenhäusern investiert werden.

Der Bund hat die Finanzierung des BAföG übernommen. Die daraus resultierende Haushaltsentlastung von 66 Mio. Euro pro Jahr wird für die Hochschul- und Bildungsfinanzierung verwendet: Ein Drittel für die Mehrkosten im Hochschul- und Schulbereich und zwei Drittel für bauliche Maßnahmen an den Hochschulen (32 Mio. Euro) und Schulen (12 Mio. Euro v.a. für die Ertüchtigung von Schultoiletten).

Im Haushalt 2016/ 2017 wird der Senat ein „Schultoilettensanierungsprogramm“ verankern.

Die Gewinnung von Wagniskapital für Berliner Unternehmen sowie Gründerinnen und Gründer ist ein wichtiger Baustein der wirtschaftlichen Förderung. Der Senat wird deshalb entsprechend seiner Initiative in der Wirtschaftsministerkonferenz verbesserte Anreize für die Bereitstellung von Wagniskapital im Rahmen einer Bundesratsinitiative unterstützen.
weiter

06.11.2014
27 CDU-Bezirksverordnete "ganz nah bei den Reinickendorferinnen und Reinickendorfern"
Über die politischen Erfolge in der ersten Hälfte der Legislaturperiode 2011-2016 und die dafür notwendige Arbeit informiert ab sofort die „Halbzeitbroschüre“ der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf. „Reinickendorf ist die Heimat von über 250 000 Menschen und diese fühlen sich hier wohl. Wir freuen uns, dass wir dazu ein Stück beitragen können", erklärte der Fraktionsvorsitzende Stephan Schmidt bei der Vorstellung des 20seitigen Heftes.

Schmidt zum Engagement seiner 27 Bezirksverordneten: "Das ist oftmals harte Arbeit, denn die gesetzlichen Rahmenbedingungen und die finanzielle Ausgangssituation lassen den Kommunalpolitikern nur wenige Spielräume. Wir konnten in den vergangenen Jahren den erfolgreichen Kurs der Vergangenheit fortsetzen. Und das ging nur, weil wir weiterhin ganz nah bei den Reinickendorferinnen und Reinickendorfern sind und immer ein offenes Ohr für die Probleme in unseren Ortsteilen haben.

weiter

16.10.2014
Meine Rede zum Antrag der Piratenfraktion zu "Abriss" und "Nichtnutzung" des ICC
rbb-online: "Michael Dietmann konstatiert, die Zeit der Prüfungen und Gutachten für das ICC sei vorbei. Jetzt gehe es um ein klares politisches Signal, was man wolle. Die Koalition wolle eine weitere Nutzung des ICC als Kongresszentrum unter Einbeziehung privater Investoren. Dadurch würden die vom Senat veranschlagten 200 Millionen Euro für die Sanierung möglicherweise gar nicht vollständig ausgeschöpft."
Link zum Videomitschnitt des rbb

Die Aktuelle Stunde ging heute an die Fraktion Die Linke zum Thema "Blockade im Senat: Für Inklusion keinen Plan. Für Integration keine Mittel."

In der Fragestunde ging es u.a. um die Themen Hochhaus City West, Fahrpreise im öffentlichen Nahverkehr, Eröffnung des BER und Kultur-Eintrittspreise. Gefragt wurde auch nach der Qualifikation von Lehrern in Sekundarschulen und Kita-Erziehern, dem Berliner Klimaschutzgesetz, dem Gasnetz-Vergabeverfahren, der Anschaffung von Containern für Flüchtlinge und dem Bau eines Gebäudes für Sicherungsverwahrte.

Prioritäres Thema unserer CDU-Fraktion war das Gesetz zur Einführung von Immobilien- und Standortgemeinschaften, mit dem die lokale Wirtschaft gestärkt werden soll. Das Gesetz wurde beschlossen.
weiter

07.10.2014 | Bezirksamt Reinickendorf
Höchste Erneuerungsquote aller Berliner Bezirke
Erneut konnten die Reinickendorfer Bibliotheken ihre Leistungsstärke unter Beweis stellen. Mit den jetzt veröffentlichten Ergebnissen des BIX, eines jährlich bundesweit erhobenen Leistungsvergleichs unter Bibliotheken, konnte das Bibliothekssystem des Bezirks mit seinen fünf Häusern, darunter auch die Bibliothek im Fontane-Haus, und zwei Bibliotheksbussen einmal mehr eine Spitzenposition unter den deutschen Bibliotheken aus Gemeinden mit mehr als 100.000 Einwohnern behaupten.
weiter

02.10.2014

In der Aktuellen Stunde wurde die Bewerbung für die Olympischen Spiele 2024 oder 2028 diskutiert. SPD und CDU haben dazu einen Entschließungsantrag gestellt: http://www.parlament-berlin.de/ados/17/IIIPlen/vorgang/d17-1851.pdf
Darin werden Vorgaben zu den Themen Bürgerbeteiligung und Transparenz / Reform des IOK / Nachhaltigkeit / Bescheidene Spiele unter Einbeziehung der Region / Solide Finanzierung / Sicherheit / Förderung des Kinder- und Jugendsports definiert.
Die aktuelle Stellungnahme des Senats zum Bericht des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit für das Jahr 2013 wurde zur Ausschussberatung überwiesen; hier geht es zur Datei: http://www.parlament-berlin.de/ados/17/IIIPlen/vorgang/d17-1770.pdf
...

weiter

08.09.2014
Starke erste Halbzeit für Berlin.
Eine gute erste Halbzeit der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus! Trotz Gegenangriff von Links und einem Foul: Wir gehen ideologiefrei, bürgernah und zuverlässig in die zweite Halbzeit!
weiter

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:

  • Twitter
  • Facebook
  • MySpace
  • deli.cio.us
  • Digg
  • Folkd
  • Google Bookmarks
  • Yahoo! Bookmarks
  • Windows Live
  • Yigg
  • Linkarena
  • Mister Wong
  • Newsvine
  • reddit
  • StumbleUpon
CDU Märkisches Viertel CDU Berlin CDU-Fraktion Reinickendorf Abgeordnetenhaus Berlin
CDU Lübars Waidsmannslust CDU Deutschlands CDU-Fraktion Berlin Deutscher Bundestag
CDU Reinickendorf Angela Merkel CDU/CSU-Fraktion Deutscher Bundestag Joachim Zeller, Europaabgeordneter
© Abgeordnetenhauses von Berlin, CDU-Fraktion Berlin, Bezirk Reinickendorf, Wahlkreis 5  | Startseite | Impressum | Datenschutz | Kontakt | Inhaltsverzeichnis | Realisation: Sharkness Media | 1.05 sec. | 35366 Besucher