SPD blockiert U-Bahn-Bau seit 10 Jahren!

Seit 10 Jahren, die letzten beiden Wahlperioden, arbeite ich kontinuierlich für die Fertigstellung der U8 mit einem neuen Bahnhof im Märkischen Viertel - für die Verlängerung der bereits halb fertigen Tunnelröhre zu einem Bahnhof „Märkisches Zentrum“ der U8. Im Juni 2016 dann endlich der Zwischenerfolg: Das Abgeordnetenhaus beschließt auf die Initiative der CDU-Fraktion (Drucksache 17/3028), dass der Senat für sechs Verlängerungen von U-Bahn-Linien den Nutzen und die Kosten darstellen soll, an erster Stelle steht dabei die U8.

Ende 2016 überkommt die SPD dann die große Vergesslichkeit – in der Koalitionsvereinbarung mit Grünen und Linken (beide schon immer gegen jeden U-Bahn-Bau) kommt ein Handlungsauftrag für die U8 in das Märkische Viertel (und alle anderen U-Bahnlinien) nicht mehr vor. Der o.a. Parlamentsauftrag wird nicht erfüllt und als erledigt betrachtet (Drucksache 18/0472).

KiezKurier MV Aug./Sept. zur Zukunft MV!

Meine Ziele für das MV, Umfrageergebnisse, Kandidierende

Am 26. September 2021 wird in Berlin gewählt. Wir wählen sowohl die Vertreter für den Bezirk, für das Berliner Abgeordnetenhaus und für den Deutschen Bundestag. Ich kandidiere erneut als Abgeordneter für das Märkische Viertel und würde mich sehr freuen, wenn ich und die CDU Ihre Unterstützung und Stimme am Wahltag bekommen würde – oder bereits davor bei der Briefwahl (wir erklären hier im Kiezkurier, wie das geht).

Natürlich steht diese Ausgabe ganz im Zeichen der Wahl. Aber auch die Antworten auf meine große Umfrage – 33 Fragen zum MV – nehmen breiten Raum auf den Innenseiten ein. Gerne möchte ich mit Ihnen teilen, wie die Antworten ausgefallen sind und welche konkreten Ansätze sich daraus ergeben.

Unterdessen habe ich bereits zu drei Themengebieten Vorschläge für die Zukunft gemacht. Sie finden dazu Artikel in diesem Kiezkurier: Verkehrsfragen im MV, Miteinander Leben im MV und ein neues Freizeitangebot, den „Sport- und Freizeitpark MV“.

MV: 33 Fragen und ganz viele Antworten!

Antworten zur Lebenssituation und zur Zukunft des Märkischen Viertels

Hunderte Bürgerinnen und Bürger aus dem MV sind meiner Einladung gefolgt und haben online oder per Fragebogen, der ja dem Kiezkurier MV beilag, meine 33 Fragen zur Lebenssituation und zur Zukunft des Märkischen Viertels beantwortet. Mit einem herzlichen Dankeschön an alle, die mitgemacht haben, stelle ich Ihnen hier die wichtigsten Ergebnisse vor: Die Gesamteinschätzung ist positiv und das Leben im MV hat viele Pluspunkte!

Weiteres Clean-up im Märkischen Viertel

Zusammen mit dem TSV Wittenau, weiteren Freiwilligen und Unterstützung der BSR...

...haben wir erneut am Mittelfeldbecken Müll beseitigt. Vielen Dank für die Unterstützung! Erfreulicherweise war es (diesmal) sehr ordentlich. Wäre doch toll, wenn es so bliebe. Illegale Vermüllung von Parks und Straßen wollen wir aber auch in Zukunft nicht hinnehmen. Deswegen haben wir die Videoüberwachung neuralgischer Orte - zum Beispiel am Nordgraben - gefordert, um die Verschmutzer auch identifizieren zu können! Auch brauchen wir schnellere Reaktionen von Ordnungsamt und BSR bei gemeldeten Ablagerungen.

Zweites Schwerpunkt-Video zu meiner MV-Umfrage

Das MV braucht mehr urbanes Leben und attraktive Orte zum Verweilen

In meinem Video stelle ich Ihnen Ergebnisse und Ideen vor aus meiner MV-Umfrage vor. Es geht um urbanes Leben, gemeinsame Aktivitäten, attraktive Orte zum Verweilen und Angebote wie Kino, Feste oder Weihnachtsmarkt.
(P.S.: Die Untertitel wurden ohne mein Zutun automatisch von FB erstellt)


Leidenschaftlich für Berlin – Bilanz der CDU-Fraktion Berlin

Unsere Arbeit 2016-2021 in Beispielen und Ideen

Burkard Dregger, Fraktionsvorsitzender, schreibt in seinem Vorwort u.a.: Berlin ist unser Zuhause. Es gibt viel zu tun für eine lebenswertere, blühende Stadt – das verstehen wir als unseren Auftrag. Ihm widmen wir uns mit ganzem Herzen und voller Leidenschaft.

Unser Anspruch ist ein Berlin, das endlich wieder funktioniert. Dafür haben wir viele gute Berlin-Ideen im Kopf. Auf den Seiten unserer Bilanzbroschüre stellen wir Ihnen einige aus unserer Arbeit der letzten fünf Jahre vor. Dabei ist jeder eingeladen, mitzuhelfen und mitanzupacken auf dem gemeinsamen Weg.

Autowrack von Zentralstelle des Senats seit Mai vergessen

Kernaufgaben bürgernaher Dienstleistungen sind dem Senat nicht wichtig

Zu einem seit Monaten vor sich hin gammelnden Autowrack unter der S-Bahn-Brücke am südlichen Ende der Schorfheidestraße habe ich nachgeforscht: Stand heute hat diesen Schandfleck offenbar die im Bezirksamt Lichtenberg ansässige Zentralstelle für die Autowrackbeseitigung aus den Augen veloren. Der bereits in Auflösung begriffene "Gelbe Punkt" auf der Windschutzscheibe, die förmliche Aufforderung an den Halter zur Beseitigung, scheint vom 01.04.2021 zu sein. Einen Monat später...

Umfrageergebnis Verkehrssituation Zabel-Krüger-Damm

Mehr Zebrastreifen und Tempo 30, aber keine Radfahrstreifen

Der gute Rücklauf von 474 ausgefüllten Fragebögen unterstreicht das Interesse der direkt Anliegenden und auch der in den Parallel- und Seitenstraßen wohnenden Bürgerinnen und Bürger an einer Vebesserung der Verkehrssituation im Zabel-Krüger-Damm. In den nun notwendigen Diskussionen mit den organisierten Radfahrenden, der Verkehrsbehörde des Senats, dem Bezirksamt Reinickendorf und der BVG werden diese Meinungen der Nutzenden aller Verkehrsmittel eine wichtige Rolle spielen. Deutlich wurde aber auch, dass es keine klaren Prioritäten für bestimmte Handlungsoptionen gibt - die meisten Ergebnisse Pro oder Contra waren knapp.

In diesem PDF habe ich Ihnen die Ergebnsisse zusammengestellt.
Hier finden Sie zum Nachlesen den Fragebogen.
Hier lesen Sie die Antwort des Seants vom Februar 2021 auf meine Parlamentsanfrage "Fahrradinfrastruktur zwischen der B96 und Lübars"