Archiv
16.05.2017
Der starke Einsatz der CDU vor Ort hat sich gelohnt! Die Busverbindung Lübars-MV kommt! Zum nächsten Fahrplanwechsel, spätestens jedoch im April 2018, wird der Bus 222 in Lübars geteilt, so dass ein Bus weiterhin nach Alt-Lübars, der andere Bus dann über die Quickborner Straße bis vor die Märkische Zeile fahren wird, so die BVG im Verkehrsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf.
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01.02.2017
Zu einem Runden Tisch hat sich Bezirksstadtrat Tobias Dollase mit Verantwortlichen für Verkehrssicherheit in der Jugendverkehrsschule im Märkischen Viertel getroffen. Einigkeit bestand bei allen Teilnehmern darin, dass für jüngere Kinder Verkehrserziehung angesichts hoher Unfallzahlen auf der Straße unverändert große Bedeutung hat. Dollase sicherte dem Präventionsbeauftragten der Polizei in Reinickendorf, Marcus Heese, allen Polizeibeamten sowie den Mitarbeitern der Jugendverkehrsschule und der Landesverkehrswacht seine Unterstützung zu. Dollase lobte den Einsatz aller Beteiligten als beispielhaft.
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17.01.2017
Weitere Gespräche müssen geführt werden
Heute war ich auf Einladung einiger Neumärker - die viele Nachbarn eingeladen hatten - vor Ort am Möbelweg im MV. Thema war die Planung der GESOBAU hinsichtlich der beiden Parkhäuser. Natürlich gibt es Befürchtungen wegen des geplanten Wohnungsbaus an dieser Stelle und Sorgen wegen der Parkplatzsituation. Ich werde das demnächst auch noch einmal mit der GESOBAU besprechen. Insgesamt ein sehr guter Dialog.
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04.01.2017
Bauherr ist die GESOBAU
Nach Mitteilung Bürgermeister Frank Balzer wird die GESOBAU auf der "Bettina-Brache" am Senftenberger Ring ab 2018 Wohnungen errichten. Das Gelände ist schon seit Jahren für den Wohnungsbau vorgesehen und hat als aktuelle Zwischennutzung Nachbarschaftsgärten, die von der GESOBAU vermietet werden. Über den geplanten Wohnungsbau wurde im Zuge des Senatsprogramms „Stadtumbau West“ informiert.
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05.09.2016
Wieder Verteilung in alle Haushalte im MV
Unter anderem mit diesem Inhalt:
Schwerpunktthema: Die Berlin-Wahl am 18. September
und
U8 Verlängerung ins MV – es geht voran !
SPD will Neuaufl age der Fehlbelegungsabgabe
Zukunft für die Heidkrautbahn?!
Kommunalpolitischer Erfolg Nachtbeleuchtung
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04.08.2016
Es hat sich etwas verändert in Berlin – starke Wirtschaft, ideologiefreie Bildung, mehr Sicherheit
Florian Graf, Fraktionsvorsitzender: "Als wir 2011 wieder Regierungsverantwortung übernommen haben, haben wir viele Missstände vorgefunden. Berlin war geprägt von einer hohen Arbeitslosigkeit und einer drückenden Schuldenlast, von einem Durcheinander und Chaos in der Schule und einem Versagen bei der Inneren Sicherheit. Uns war wichtig, dass sich etwas verändert. Und das haben wir erreicht. Heute steht unsere Stadt deutlich besser da. Wir haben die Inhalte, die wir uns vorgenommen haben, auch umgesetzt. Wir haben die Wirtschaft gestärkt, für eine ideologiefreie Schulpolitik gesorgt und die Sicherheit gefestigt. Wir haben eine klare Agenda für Berlin..." (aus der Bilanzbroschüre der CDU-Fraktion)
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23.06.2016
Antrag im Abgeordnetenhaus verabschiedet
Bis jetzt haben 3.253 MVler mit ihrer Unterschrift, dem Eintrag auf meiner Online-Petition oder per Abstimmung auf dieser Webseite für die Verlängerung der U8 in das Märkische Viertel gestimmt! Ein großer Erfolg, der immer weitere Kreise zieht.
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22.06.2016
Parlamentsanfrage und Antrag sind die nächsten Schritte
Mitte März habe ich die Unterschriftenaktion zur Weiterführung der U8 ins Märkische Viertel gestartet. 3253 Unterstützter haben sich seit dem der Initiative der CDU MV angeschlossen und für den Weiterbau votiert. „Dank der tollen Unterstützung der Menschen im MV ist richtig Bewegung in die Frage des Weiterbaus der U8 gekommen“, konnte ich daher kürzlich öffentlich feststellen.

Praktisch alle großen Tages- und Bezirkszeitungen haben über die Unterschriftensammlung und die Forderung berichtet. Unser Reinickendorfer Bezirksbürgermeister Frank Balzer nutzte den Besuch des Regierenden Bürgermeisters im Bezirk, um ihn für diese Forderung zu gewinnen. Das gleiche habe auch ich getan und in dieser Angelegenheit noch im April mit dem Regierenden Bürgermeister telefoniert. Müller signalisierte Verständnis für die Forderung – immerhin. Die Reinickendorfer SPD hatte die Forderung nach der U8 Verlängerung offenbar schon aufgegeben. Während im CDU Kommunalprogramm die Forderung nach einem Weiterbau der U8 zu lesen ist, hieß es bei den Sozialdemokraten 2011 nur noch, man sei für die „bessere Anbindung des MV an das Schnellbahnnetz“. „Ich freue mich, dass die SPD nun auf unseren U-Bahn-Zug aufgesprungen ist und mithilft, die U8 ins MV Realität werden zu lassen – besser spät, als nie!“, habe ich daraufhin kommentiert.
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21.06.2016
GESOBAU sucht weiter nach Standort für modulare Unterkünfte für Flüchtlinge
Seit langen wurde es im MV schon diskutiert: Die GESOBAU hatte vom Finanzsenator Kohlatz-Ahnen (SPD) den Auftrag, auf einem ihrer Grundstücke eine modulare Unterkunft für Flüchtlinge zu bauen. Ausgesucht hatte sich die GESOBAU dafür das durch das Squash- und Tenniscenter genutzte Grundstück in der Treuenbrietzener Straße, das dafür hätte abgerissen werden müssen. Der Betreiber der Sportanlage hätte der vorzeitigen Vertragsauflösung jedoch zustimmen müssen, was nicht geschehen ist. Daher bleibt das Squash- und Tenniscenter nunmehr erhalten und die Nutzer können sich freuen, dass ihnen die Sportanlage weiter zur Verfügung steht...
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11.05.2016
Entwässerungsgräben im MV: Schlamm und Unrat werden im Sommer zum Problem
Mit einer Empfehlung an die zuständige Senatsverwaltung hat sich die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf eines Problems angenommen, das vor allem in den Sommermonaten im Märkischen Viertel „zum Himmel stinkt“: die unzureichende Reinigung der Entwässerungsgräben. Der Bezirksverordnete Wolfgang Weichert dazu: „Die Gräben sind gefüllt mit Schlamm, Müll und allerlei anderem Unrat. Das Wasser kann deshalb nur unzureichend abfließen und die ganze Masse fängt mit zunehmender Wärme an...
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