Die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger aus dem Märkischen Viertel und Lübars sind auch weiterhin meine Aufgaben: Am 12. Februar haben mich die Wählerinnen und Wähler mit 43,8 % der Stimmen und damit einem Vorsprung von 21,3 Prozentpunkten erneut direkt in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt! Für dieses Vertrauen danke ich allen, die mich unterstützt haben, sehr herzlich. Meine Arbeit für alle Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis kann ich damit deutlich gestärkt fortsetzen.
Ich bin Mitglied der CDU-Fraktion und neben meiner Wahlkreisarbeit ist mein berlinweiter Arbeitsschwerpunkt im Abgeordnetenhaus die Wirtschaftspolitik: ich bin Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe und Vorsitzender des Unterausschusses Beteiligungsmanagement und -controlling des Hauptausschusses.
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Ihr Michael Dietmann
Hier finden Sie eine Woche vor der Sitzung die aktuelle Tagesordnung und die Dokumente zu den vergangenen Sitzungen sowie am Sitzungstag den Livestraem und Liveticker.
Allgemeine Informationen zur Plenarsitzung lesen Sie auf der Seite des Abgeordnetenhauses von Berlin.
Unter anderem mit diesem Inhalt:
Emine Demirbüken-Wegner (CDU) ist Reinickendorfs neue Bezirksbürgermeisterin. Auf der Sitzung des Reinickendorfer Kommunalparlaments am 19.04.2023 erhielt sie 39 Ja-Stimmen.
"Ich freue mich über das eindeutige Votum der Reinickendorfer Kommunalpolitiker, die mit Emine Demirbüken-Wegner eine engagierte Politikerin zur Bezirkschefin gemacht haben, die Reinickendorf kennt und liebt. Mit ihr sitzt zum ersten Mal eine Person mit Migrationsgeschichte auf einem Berliner Bürgermeisterposten. Aufgrund ihrer jahrzehntelangen Erfahrung in Politik und Verwaltung wird sie den Bezirk in herausfordernden Zeiten erfolgreich voranbringen“, sagt der Vorsitzende der Reinickendorfer CDU, Frank Balzer, der als ehemaliger Bezirksbürgermeister von Reinickendorf mittlerweile im Abgeordnetenhaus von Berlin tätig ist.
Die neue Bezirksbürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner ergänzt: „Ich bin dankbar für dieses Votum des Bezirks, das ich mit Demut annehme. Nun werde ich mit ganzer Kraft mit den Menschen und für die Menschen arbeiten. In den kommenden drei Jahren möchte ich die Verwaltung zum serviceorientierten Dienstleister ausbauen. In der Verkehrspolitik werde ich mich dafür einsetzen, dass alle Mobilitätsformen gleichermaßen berücksichtigt werden. Hier hat der Außenbezirk Reinickendorf andere Prioritäten als die Berliner Innenstadt.“
3.4. - Seit gestern steht der zwischen CDU und SPD ausgehandelte Koalitionsvertrag. Mir war als Wahlkreisabgeordneter wichtig, dass der Weiterbau der U8 im Koalitionsvertrag steht. Das Kapitel Mobilität berücksichtigt diese Forderung. Dort wird der U8 Weiterbau ins MV explizit als Priorität genannt. Da die neue Koalition für den U-Bahn Bau einsteht, gibt es jetzt eine realistische Möglichkeit! Nun müssen die nächsten Schritte folgen. Als nächstes muss eine Nutzen-Kosten-Rechnung erstellt werden, was bisher von Frau Jarrasch verhindert wurde. Den ganzen Koalitionsvertrag gibt es hier.
